Zum Inhalt springen

Header

Audio
Freihandelsabkommen: Die Schweiz wartet auf ein Signal der USA
Aus Nachrichten vom 20.10.2019.
abspielen. Laufzeit 01:12 Minuten.
Inhalt

Freihandelsabkommen mit USA Schweiz ist bereit für Vorverhandlungen

  • Die Schweiz ist bereit, Vorgesprächen über ein umfassendes Freihandelsabkommen mit den USA aufzunehmen.
  • Dies sagte Wirtschaftsminister Guy Parmelin nach einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Wilbur Ross in Washington.
  • Das Anliegen stosse bei Ross auf offene Ohren. Dieser habe aber nicht verschwiegen, dass das US-Handelsministerium gegenwärtig mit Verhandlungen mit anderen Staaten überlastet sei.

Das Treffen Parmelin-Ross fand an der Herbsttagung des Internationalen Währungsfonds IWF und der Weltbank statt.

Der US-Wirtschaftsminister habe auch deutlich gemacht, dass ein mögliches Freihandelsabkommen so viele Sektoren wie möglich abdecken müsse, einschliesslich Bereichen wie dem geistigen Eigentum und der Landwirtschaft.

«Es soll sich nicht um ein Abkommen mit einer Kleinigkeit hier oder dort handeln, sondern möglichst viele Sektoren umfassen», sagte Parmelin. Dies bedeute jedoch nicht, dass der Agrarsektor gleich für alle Importe offen sei. Es könne aber beispielsweise Produkte von hoher Qualität geben, die auch für die Schweizer Konsumenten von Interesse sein könnten.

Seit dem Treffen mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer im Frühling verfüge man nun auch über beste direkte Kontakte, die technischen Fragen zur Einleitung der Vorgespräche zu lösen, so Parmelin.

Warten auf US-Antwort

Die Direktorin des Staatssekretariats für Wirtschaft, Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, sagte, sie habe mit ihrem US-Amtskollegen im Büro des Handelsbeauftragten (USTR) alle Fragen, die in einem Abkommen abgedeckt werden sollten, durchgearbeitet.

«Wir haben geschaut, wo es Gemeinsamkeiten gibt und wo wir noch weiter diskutieren müssen. Die Idee ist nun, dass das USTR sich ein Bild dessen macht, was möglich wäre», sagte Ineichen-Fleisch in Washington. Wenn sich abzeichne, dass die Gemeinsamkeiten gute Aussichten auf ein Zustandekommen eines Abkommens böten, werde dem Parlament ein Antrag auf ein Mandat für konkrete Verhandlungen vorgelegt.

«Wir sind bereit», sagte Ineichen-Fleisch, «aber das USTR muss sich im Klaren sein, ob und unter welchen Bedingungen sie ein Abkommen wollen. Wir haben klar gesagt, was wir machen können, nun liegt es an den US-Vertretern, uns eine Antwort zu geben.»

Strafzölle diskutiert

Parmelin diskutierte mit Ross auch die Zölle auf Stahl und Aluminium, die die USA erhoben haben. Man habe festgestellt, dass zwei Drittel der Anträge auf Steuerbefreiungen für in diesen Sektor exportierte Produkte von den USA akzeptiert worden seien.

Dies sei ein «ermutigendes Resultat» und zeige, dass es sich bei den Schweizer Exporten um sehr spezifische, spezialisierte Produkte handle, die die Vereinigten Staaten nicht selber produzieren könnten, sagte Parmelin. Eine Reihe Anträge auf Steuerbefreiung für weitere Exportgüter sei hängig.

Strafzölle auf Schweizer Pharmaprodukte, die laut Medienberichten vom Wochenende von Lighthizer erwägt würden, seien weder in den Gesprächen Parmelins noch Ineichen-Fleischs mit den US-Vertretern zur Sprache gekommen. «Wir sind darüber nicht offiziell informiert worden und Herr Ross hat das Thema nicht angesprochen», sagte Parmelin.

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

11 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Sam Brenner  (Sam Brenner)
    Wenn Herr BR GP diese Freihandelsübung mit den Amis ähnlich gut durchbringt, wie er unsere Militärhelden die letzten Jahre auf Vordermann gebracht hat, tja dann gute Nacht liebe Helvetia. Und dann noch mit Trumpistan, das Land das für seine Zuverlässigkeit berühmt berüchtigt ist! Oje oje.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Kurt Flury  (Simplizissimus)
    Die Schweiz soll sich bloss in Acht nehmen, damit sie nicht instrumentalisiert wird: Sie hat bereits mit China ein Freihandelsabkommen und wenn ein solches mit den USA zustande käme, so hätte China mittelbar ein Freihandelsabkommen mit den USA. In der heutigen Situation mutet das absurd an: Man soll sich bloss hüten den Grossmächte in die Quere zu kommen, andernfalls die Schweiz die ganze Härte der Machtpolitik zu spüren bekommen könnte. Ueli musste innert 3 Tagen bei Donald antraben...
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Adi Berger  (Adi B.)
    Freihandelsabkommen mit wem auch immer sind alleweil besser als ein Rahmenabkommen mit EU auch wenn bei den USA nie sicher ist ob ein geisig verwirrter Präsident trotz Freihandelsvertrag Strafzölle oder Sanktionen verhängt.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Jörg Frey  (giogio)
      Das Wichtigste ist, dass die ewiggestrige Ideologie aufgeht!
      Ablehnen den Kommentar ablehnen