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Legende: Video Erwin Schmid «Eine Wahl in der jetzigen Atmosphäre wäre unkontrollierbar» abspielen. Laufzeit 04:30 Minuten.
Aus Tagesschau vom 15.05.2019.
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Wahl verschoben Bundesanwalt Lauber noch nicht aus dem Schneider

Die Gerichtskommission der Vereinigten Bundesversammlung sistiert die Wiederwahl von Bundesanwalt Michael Lauber. Damit wird das Wahlprozedere um drei Monate von der Sommer- in die Herbst-Session verschoben.

Wahlchancen zur Zeit fraglich

Die Sprecher der Gerichtskommission machten dafür zwei Gründe geltend. Erstens lägen ihnen noch nicht alle nötigen Informationen für eine Wahlempfehlung vor. So hätten die Kommissionsmitglieder noch keine Zeit gehabt, die Protokolle der Anhörungen in der Geschäftsprüfungskommission zu lesen.

Zudem werde die Kommission einen Zwischenbericht über die laufende Disziplinaruntersuchung gegen Lauber einverlangen. Erst dann könne sie sich ein Bild machen, ob sie Lauber zur Wiederwahl empfehlen kann.

Entscheidender dürfte der zweite Grund gewesen sein: Kommissionssprecher Matthias Aebischer (SP/BE) sagte, man wolle nicht in der aktuellen überhitzten Atmosphäre eine Wahl durchführen.

Offenbar schätzten selbst Anhänger von Lauber das Risiko einer Abwahl durch die Vereinigte Bundesversammlung aktuell als zu gross ein. Vielen sitzt auch noch die Abwahl von Bundesanwalt Erwin Beyeler vor acht Jahren in den Knochen, der in einer ähnlichen Situation ebenfalls entgegen dem Antrag der Kommission abgewählt wurde.

Verfahren könnten Lauber Job kosten

Auch wenn die Kommission betont, der Entscheid sei kein Misstrauensvotum gegen Bundesanwalt Lauber, so wird er mit dem Entscheid doch weiter geschwächt. Die Bundesanwaltschaft wird jetzt monatelang mit sich selber beschäftigt sein.

Die beiden laufenden Verfahren könnten dem Bundesanwalt weiterhin den Job kosten. Wenn sich im Disziplinarverfahren herausstellen sollte, dass er doch gelogen hat, wäre eine Wiederwahl im Herbst noch unwahrscheinlicher als heute.

Die grösste Hypothek für Lauber sind allerdings die hängigen Ausstandsbegehren vor dem Bundesstrafgericht. Erklärt dieses Lauber und seine Ermittler im Fifa-Korruptionsfall für befangen, droht im schlimmsten Fall der ganze Prozess in sich zusammenzufallen. In diesem Szenario könnte Lauber wohl ebenfalls kaum mehr mit einer Wiederwahl rechnen.

Halt doch ein Misstrauensvotum

Michael Lauber selber hätte sich gerne in der Sommersession einer Wiederwahl gestellt. Dafür kämpfte er in den letzten Wochen und Tagen. Die Verschiebung nahm er denn auch mit einem trockenen Communiqué «zur Kenntnis». Dass die zuständige Kommission seine Wahl in der aktuellen Situation nicht für sicher hielt, ist halt doch vor allem eines: ein Misstrauensvotum gegen Bundesanwalt Michael Lauber. Affaire à suivre.

Erwin Schmid

Erwin Schmid

Bundeshausredaktor, SRF

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Erwin Schmid ist Bundeshausredaktor von SRF. Er berichtet seit 2001 für das Unternehmen. Er war Korrespondent in Wien und in Barcelona. Zudem berichtete er als Sonderkorrespondent aus Krisen- und Konfliktregionen. Schmid studierte in Zürich und Wien Umweltnaturwissenschaften und Internationale Beziehungen.

Legende: Video Gerichtskommission verschiebt Wiederwahl des Bundesanwalts abspielen. Laufzeit 01:26 Minuten.
Aus Tagesschau vom 15.05.2019.
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8 Kommentare

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  • Kommentar von Peter Heinrich (Hepe)
    Ein Bundesanwalt muss offen, ehrlich und integer auftreten. Sprüche wie "ich kann mich nicht mehr erinnern .." widerspiegeln diese Haltung nicht. Zudem hält Herr Lauber die Allgemeinheit damit für dumm. Ein solches Verhalten passt nicht zu einem Bundesanwalt, da gibt es aufrichtigere Personen. Also weg mit ihm ..
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  • Kommentar von Eric Cerf (Alpenjonny)
    Eins ist sicher: Ein BA sitzt immer auf einem Schleudersitz. Fast alle Vorgänger von Hr. Lauber mussten früher oder später das Handtuch in den Ring werfen! Partei-politische Fallstricke, gepaart mit der Aufgabenstellung des BR erschwert ein effizientes Arbeiten des BA mit den über 200 Angestellten sehr. Der Krach zwischen BA Roschacher und BR Blocher war abschreckend, und stellt dem Parlament ein miserable Zeugnis aus.
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  • Kommentar von Asher Meng (Ashi)
    Tragisch. Es wiederholt sich immer wieder die gleiche Geschichte. Dass die FIFA Untersuchung immer noch nicht abgeschlossen ist, ist nicht verständlich. Die Resultate auch in anderen Fällen, dauert immer sehr lange. Herr Blatter lacht sich sicher ins Fäustchen und wird seinen Anwälten gleich weitere Argumente zuflüstern. Herr Lauber ist schon sehr vergesslich, was ich gar nicht verstehe. Wenn man sich an Frau del Ponte erinnert, kam allerdings auch nicht viel verwertbares raus.
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